„Gemeinsames Sorgerecht – und die Rechte der Kinder ?“

15 Dezember 2015

“Die zunehmende Praxis des alternierenden Sorgerechts, die Ermunterung zur Mediation und transnationale Aspekte des gemeinsamen Sorgerechts bei Umzügen ins Ausland haben dabei eine wesentliche Rolle gespielt. Das Thema scheint umso wichtiger, da in der Schweiz Scheidungen die Norm ausmachen und jährlich 12 bis 15.000 Kinder von einer binationalen Scheidung betroffen sind.”

Von Marie-Thérèse Maruri, Institut international des Droits de l’Enfant, 15.12.15

Anlässlich des Jahrestages der Kinderrechtskonvention haben das IDE, das SSI und die CLPPJ (1) einen Reflexionstag dem Thema „ Gemeinsames Sorgerecht- und die Rechte der Kinder?“ gewidmet. Dieses Ereignis konnte durch einen multidisziplinären Ansatz, indem es unterschiedliche Fachkräfte zusammengebracht hat – Psychologen, Therapeuten, Juristen, Mediatoren, Politiker etc.- eine erste Bilanz zur Umsetzung des Gesetzes vom 1. Juli 2014 zum gemeinsamen Sorgerecht und zu seinen Auswirkungen auf das Kindeswohl ziehen.

Die zunehmende Praxis des alternierenden Sorgerechts, die Ermunterung zur Mediation und transnationale Aspekte des gemeinsamen Sorgerechts bei Umzügen ins Ausland haben dabei eine wesentliche Rolle gespielt. Das Thema scheint umso wichtiger, da in der Schweiz Scheidungen die Norm ausmachen und jährlich 12 bis 15.000 Kinder von einer binationalen Scheidung betroffen sind (2).

Aus psychosozialer Sicht ist man jedoch geteilter Meinung zum gemeinsamem und dem abwechselndem Sorgerecht. Eine Co-Elternschaft gilt dann als Erfolg, wenn die Aufgaben, die Betreuung und Erziehung des Kindes im täglichen Leben gleichgerecht aufgeteilt werden. Die Mediation und /oder eine Familientherapie sind sinnvoll, um Orte des Vertrauens zu schaffen, in welchen die Familie ihre Leiden und Ängste abarbeiten können.

Diese Momente ermöglichen es insbesondere ein Ambiente zu schaffen, welches den Dialog und die Kollaboration, beides Schlüsselelemente für dauerhafte Lösungen, fördert. Im Falle einer abwechselnden Führsorge, bei welcher die Ideologie der Teilhabe beider Elternteile so gut wie möglich verankert sein sollte, darf die Meinung des Kindes nicht aus den Augen verloren werden. Diese Form der Vereinbarung sollte nach dem kognitiven und affektiven Entwicklungsstadium sowie der Persönlichkeit des Kindes verhandelt werden und aber auch hinsichtlich des einzigartigen Charakters jeder einzelner Familie. Es ist empfohlen, das letztere mit Hilfe von Fachkräften eine klare und flexible Struktur findet, welche ihren Bedürfnissen entspricht und im Interesse aller ist.

Aus juristischer Sicht erleben wir einen Paradigmenwechsel, nicht ohne Konsequenzen, bei dem wir uns fragen, ob es für das Kindeswohl (ausschließlich) eine Vergabe des Sorgerechts an einen alleinigen Elternteil braucht. Obwohl das gemeinsame Sorgerecht ein gutes Zeichen gegenüber dem Kindeswohl und der Gleichberechtigung zwischen den Eltern sei, wurde angemerkt, dass diese Form des Sorgerechts Rechtsunsicherheiten, sowohl in der Interpretation als auch in der Anwendung, mit sich bringt (3). Mehrmals, insbesondere für verheiratete Eltern, kann angemerkt werden, dass die zuständige Behörde sich damit begnügt den Aussagen der Eltern, hinsichtlich ihrer Möglichkeit zur Ausführung der gemeinsamen Führsorge, zu vertrauen. Wie steht es mit dem Kindeswohl?

Eine schnellere Verweisung – oder Vermahnung- zu einer Mediation, außerhalb der potentiellen juristischen Prozesse für die Eltern, hat bisher, zu einem generellen Konsens der Teilnehmer geführt. Zudem wird von den Mediatoren eine stärkere Ausbildung zu diesen neuen Herausforderungen verlangt.

Bezüglich des Rechts zur Aufenthaltsbestimmung des Kindes, welches zurzeit an das Sorgerecht gebunden ist, sei anzumerken, dass im Rahmen eines Umzugs verschiedene legitime Interessen –der Eltern und des Kindes- aufeinandertreffen und der positive oder negative Beschluss eines Umzugs der führsorgeberechtigten Person stark vom Wohl des Kindes abhängt. Die Entscheidung der Behörden bezüglich einer Kindesverbringung sollte zwischen einem restriktiven und liberalen Ansatz liegen (vgl. Berner Gerichtsbeschluss (4)).

Auf jeden Fall muss der Anpassung der Sorgerechtregelung (5) – sprich den praktischen Aspekten – bei den Eltern vor Umzug besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Es ist wichtig, dass sich die Eltern, wenn möglich bereits frühzeitig, über diese wichtigen Elemente einig sind. Zusätzlich ist die Meinung des Kindes ein wichtiger Indikator für die beschlussgebende Behörde. Das ISS merkt an, dass es an einer Familienbetreuung fehlt. Es wäre daher sinnvoll, wenn das Gesetz regelmäßige Evaluationen nach dem Entscheid vorsehen würde, damit insbesondere einer nachträglichen Verbringung des Kindes durch einen verletzten Elternteil entgegengearbeitet werden kann.

Angesichts einer mageren Rechtsprechung, welche sich eher rückentwickelt und bei der die finanziellen Aspekte sowie die Koordination des Einzelnen nur schwach hervorgehoben werden, lässt die Gesetzesrevision zum gemeinsamen Sorgerecht Fragen offen. In der Zwischenzeit kann den Familien am besten geholfen werden, wenn in die Prävention und die Kollaboration von Fachkräften investiert wird.

Photo : © patrick jourdheuille, Flickr/Creative Commons

(1) Internationales Institut der Kinderrechte, Sarah Oberson Stiftung, die Schweizerische Stiftung des Internationalen Sozialdienstes und die lateinische Konferenz der Jugendschutzbehörden

(2) ZGB 298c und ZGB 298a I, ZGB 298a II, ZGB 301 al. 1bis

(3) 5A_ 985/2014 ; 5A_267/2015 /Nr. 14 Obergericht des Kantons Bern, Entscheid vom 26. Mai 2014 i.S. V. gegen M. – 2013-8365

(4) Données tirées de l’Office Fédérale de la Statistique.

(5) Article 301a al.5 Code Civil Suisse.

Gemeinsames Sorgerecht wird ab Juli 2014 zur Regel

24 Februar 2014

Das gemeinsame Sorgerecht wird zur Regel. Das Parlament hatte die Anpassungen im Zivilgesetzbuch (ZGB) in der Sommersession 2013 gutgeheissen. Die neuen Bestimmungen treten auf 1. Juli 2014 in Kraft. Und die Kinderrechte ? Die EKKJ schreibt weiter, dass das gemeinsame Sorgerecht zu komplizierteren Behördenabläufen führen könnte. Wäre dies der Fall dürften sich die Chancen für eine vermehrte Anhörung der Kinder wohl nicht verbessern. Ausserdem, so befürchtet die EKKJ, könnte das Konfliktpotential zwischen den Eltern mit dem gemeinsamen Sorgerecht als Regel noch zunehmen.

Von Informationsplattform humanrights.ch, 03.12.13

Das gemeinsame Sorgerecht wird zur Regel. Das Parlament hatte die Anpassungen im Zivilgesetzbuch (ZGB) in der Sommersession 2013 gutgeheissen. Die neuen Bestimmungen treten auf 1. Juli 2014 in Kraft. Der Bundesrat beabsichtigt die elterliche Verantwortung auch im Bereich Unterhaltsrecht neu zu regeln. Sein Revisionsvorhaben hat er Ende November 2013 zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Die Referendumsfrist für die Einführung des gemeinsamen Sorgerechts als Regelfall war am 10. Oktober 2013 ungenutzt abgelaufen. Väter, die sich im Juli 2009 oder später scheiden liessen, haben nun Aussicht auf eine Änderung der bisherigen Sorgerechtsregelung. Für alle früher Geschiedenen bleibt in Sachen Sorgerechtsregelung alles beim Alten. Männerorganisationen hatten auf ein Inkrafttreten auf Anfang 2014 gehofft. Sie schätzen, dass mit der Verzögerung nun rund 1000 geschiedene Väter nicht von der neuen Regelung profitieren können. Die Neuregelung tritt erst Mitte Jahr in Kraft, weil die Kantone eine Flut von Gesuchen befürchten. Sie hatten gefordert, dass der Bundesrat die Revision erst ab 2015 in Kraft setzt.

Gleichstellung der Männer

Männerorganisationen waren die treibende Kraft für diese Revision. Nach bisherigem Recht war die gemeinsame elterliche Sorge zwar möglich, allerdings nur wenn die nicht miteinander verheirateten oder die geschiedenen Eltern einen gemeinsamen Antrag stellten und sich betreffend Unterhalt und Betreuung des Kindes einigten. In der Praxis fiel das Sorgerecht deshalb häufig der Mutter zu.Mit der neuen Regelung erhalten nun automatisch beide Elternteile das Sorgerecht; entzogen wird dieses nur, wenn die Interessen des Kindes geschützt werden müssen. Ob einem Elternteil das Sorgerecht entzogen wird, entscheidet bei einer Scheidung ein Gericht und bei einem ausserehelich geborenen Kind die Kindesschutzbehörde.

Kinderrechtsorganisationen forderten indessen weitergehende Anpassungen des Zivilrechts und stellten sich auf den Standpunkt, dass die Frage des Sorgerechts vor allem wichtig erscheine, wenn der Gesetzgeber die Optik der Eltern vor Augen habe. Aus Sicht des Kindes sind demnach Anpassungen drängender, welche die finanziellen Folgen einer Scheidung für das Kind abfedern. Mit den Revisionsvorhaben des Unterhaltsrechts, welches in den nächsten Monaten das Parlament beschäftigen wird, kommt der Bundesrat dieser Forderung nun verspätet ebenfalls nach.

Vorschläge des Bundesrats für die Revision des Unterhaltsrechts

Mit der vorgelegten Neuregelung verfolgt der Bundesrat das Ziel, den Kindern eine stabile und verlässliche Betreuung sowie finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Der Bundesrat stellt mit dieser Revision das Wohl des Kindes ins Zentrum und will im ZGB den Grundsatz verankern, dass dem Unterhalt des minderjährigen Kindes der Vorrang vor den übrigen familienrechtlichen Unterhaltspflichten zukommt.

Gemäss neuer Regelung hat das Kind zudem Anspruch auf einen Unterhaltsbeitrag, der eine optimale Betreuung ermöglichen soll, sei es durch die Eltern oder Dritte (Tagesmutter, Krippe). So müssten künftig auch die Kosten für die Kinderbetreuung durch den betreuenden Elternteil bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrags berücksichtigt werden.

Rückblick auf die Parlamentsdebatte über das Sorgerecht

Über den Grundsatz war sich das Parlament schon früh einig, gefeilscht wurde in den Räten um wichtige Detailbestimmungen. So war zum einen der sogenannte «Zügelartikel» (Art. 301a E-ZGB) umstritten, welcher vorsieht, dass beide Eltern bei der Frage des Aufenthaltsorts des Kindes mitbestimmen sollen. Hier wurde argumentiert, dass eine solche Regelung zu einer unverhältnismässigen Einschränkung der verfassungsmässig garantierten Niederlassungsfreiheit der Eltern führe.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga verteidigte die vorgeschlagene Regelung mit dem Hinweis, dass auch verfassungsmässige Grundrechte eingeschränkt werden können, sofern eine gesetzliche Grundlage und ein öffentliches Interesse bestehen bzw. der Schutz von Grundrechten von Dritten bezweckt werde. Das Grundrecht des Kindes auf regelmässige persönliche Beziehungen und unmittelbare Kontakte zu beiden Elternteilen gehe hier vor (AB 2012 N 1654).

Angenommen haben National- und Ständerat jedoch schlussendlich eine abgemilderte Version: Bei einem Umzug muss die Erlaubnis des anderen Elternteils nur eingeholt werden, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt oder der Wechsel sonstige «erheblichen Auswirkungen» hat. Es braucht im Grundsatz also keine Zustimmung, sondern es muss lediglich rechtzeitig über den Wohnortswechsel informiert werden.

Lange diskutiert haben die Räte auch über die Rückwirkung der neuen Regelung. Vorerst hatte sich im Nationalrat eine Mehrheit dafür ausgesprochen, dass auch bereits geschiedene Väter und Mütter rückwirkend das gemeinsame Sorgerecht beantragen können sollen, unabhängig davon, wie lange die Scheidung her ist. Schliesslich folgte der Nationalrat in diesem Punkt aber dem Ständerat und legte fest, dass sie/er nur eine Neuverhandlung verlangen kann, wenn die Scheidung nicht länger als fünf Jahre vor Inkrafttreten der Gesetzesänderung zurückliegt.

In der Sommersession 2013 schloss das Parlament die Beratungen über das gemeinsame Sorgerecht ab und verabschiedete die Vorlage klar (Nationalrat mit 160 zu 13 Stimmen, Ständerat mit 41 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen).

Das Kind ins Zentrum von weiteren Revisionen rücken!

Das Netzwerk Kinderrechte plädiert seit langem dafür, dass bei Scheidungsverfahren die Bedürfnisse des Kindes vermehrt ins Zentrum gestellt werden. Es fordert, dass die verfahrensrechtliche Stellung der Kinder in Scheidungsprozessen gestärkt und ihre Belange nicht mehr als Nebenfolge einer Scheidung behandelt werden, wie dies heute der Fall ist. Im Verfahren selber müsse dies eine Parteistellung für Kinder bedeuten, zumindest aber Verfahrensrechte, die effektiv und wirksam ausgeübt werden (siehe hierzu Das Kind im Mittelpunkt ist nicht dabei – Gastbeitrag des Netzwerks auf humanrights.ch vom Mai 2011).

Auch die Eidg. Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) sieht das so, wie einer Medienmitteilung vom November 2011 zu entnehmen ist: «Das Recht auf Anhörung des Kindes im Scheidungsverfahren sollte mit der Revision betreffend das gemeinsame Sorgerecht verbessert werden und nicht verschlechtert.» Die EKKJ schreibt weiter, dass das gemeinsame Sorgerecht zu komplizierteren Behördenabläufen führen könnte. Wäre dies der Fall dürften sich die Chancen für eine vermehrte Anhörung der Kinder wohl nicht verbessern. Ausserdem, so befürchtet die EKKJ, könnte das Konfliktpotential zwischen den Eltern mit dem gemeinsamen Sorgerecht als Regel noch zunehmen.

Wer gemeinsames Sorgerecht sagt, meint alternierende elterliche Aufsicht?

4 Oktober 2011

Die Experten sind sich einig in der Affirmation, dass das gemeinsame Sorgerecht unter speziellen Rahmenbedingungen angewendet werden soll, welche vom Alter des Kindes und dem Willen beider Elternteile, dass Kind aus dem Konflikt als Paar herauszuhalten und eine elterliche Kooperation einzugehen, abhängig sind.

Am 28. Januar 2009 hat der Bundesrat eine Änderung des Zivilrechts  zur Beratung vorgelegt: das gemeinsame Sorgerecht soll für geschiedene Paare oder nicht verheiratete Paare zur Regel werden. Zurzeit bedingt die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts eine gemeinsame Anfrage beider Elternteile. Die Debatte um die Einführung dieser Regel dauert nun bereits mehr als zwei Jahren.

Mit dieser Gesetzesänderung startet die Schweiz einen Prozess, welcher in anderen westlichen Ländern bereits am Laufen ist. Die These, welche diesen Gesetzeswechsel stützt, basiert auf der Erkenntnis der Wichtigkeit der Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen, eine Voraussetzung, welche als außerordentlich wichtig für eine harmonische Entwicklung des Kindes erachtet wird.
Für die Kinder bedeutet der Kontakt die Kontinuität einer liebevollen Beziehung, ein Mittel um Kenntnisse und Informationen zu teilen, geeignete Verhaltensmodelle, Stabilität, eine durch das Familienleben bereicherte Erfahrung, Schutz und erhöhtes Selbstvertrauen sowie Gelegenheiten, problematische Beziehungen wieder aufzurichten und ihre Wahrnehmung in der Realität zu überprüfen (Hewitt, 1996; Sturge und Glaser, 2000).” (1)

Ist die folgende Etappe dieser Entwicklung eine sich alternierende Aufsicht? In der Schweiz ist diese Praktik noch keine Norm, weder in den Gerichten noch in der Gesellschaft (Art 133 al.3 ZVR). In Frankreich dagegen wird sie von den Gerichten befürwortet und in Kanada ist sie in der Gesellschaft bereits seit einigen Jahrzehnten weit verbreitet.

Die wissenschaftliche Forschung zu diesem Thema zeigt, dass diese Form der Aufsicht/Betreuung mittelfristig tatsächlich die Beziehungen der Kinder zu beiden Elternteilen unterstützt. Es existieren jedoch auch Schwachstellen (2).
Die Experten sind sich einig in der Affirmation, dass das gemeinsame Sorgerecht unter speziellen Rahmenbedingungen angewendet werden soll, welche vom Alter des Kindes und dem Willen beider Elternteile, dass Kind aus dem Konflikt als Paar herauszuhalten und eine elterliche Kooperation einzugehen, abhängig sind.

Einerseits ist das Alter des Kindes entscheidend, weil “der Säugling und anschließend das Kleinkind eine starke Verbindung zu einer „Bezugsperson“ braucht. Es handelt sich dabei um mindestens eine erwachsene Person, welche in einer Funktion einer intensiven „Mutterschaft“ „anerkannt“ wird” (3).
Berger zählt aus seiner Ausübung als Psychiater die unheilvollen Folgen für das Seelenleben und die Entwicklung betroffener Kinder auf, welche unter einem Mangel an einer beständigen Anwesenheit einer solchen Bezugsperson litten: Gefühle von Unsicherheit, depressive Gefühle, Schlafstörungen, Aggressivität, Vertrauensverlust in Erwachsenen, …

Mit dem Verlauf der Zeit, erwirbt das Kind großes Selbstvertrauen, ein Verständnis, dass es geliebt wird, ein breites Weltvertrauen und, paradoxerweise, lernt es, die Abwesenheit derer, die sich um es kümmern, zu ertragen, insbesondere auch die Abwesenheit der Bezugsperson.” (4) Ab dem Alter der Einschulung (ungefähr 6 Jahre) kann das Kind so besser diese Art von Abnabelung verarbeiten. Und zu diesem Zeitpunkt hat es auch das Recht, seine Meinung bezüglich eines gemeinsamen Sorgerechtes auszudrücken. Die Wichtigkeit seiner Teilnahme an diesem Entscheid ist fundamental, sei es für seine Entwicklung aber auch für das gute Funktionieren des täglichen Lebens.

Andererseits, wenn es eine große Rivalität unter den beiden Eltern gibt, wird die alternierende Betreuung oft zu einem vom Konflikt des Paares dominierten Schlachtfeld. Das Kind findet sich ungewollt im Spannungsfeld zwischen den beiden Elternteilen, versuchend, abwechslungsweise den einen oder anderen Elternteil zu verteidigen.

Auch hat diese Praktik, obschon seit längere Zeit bekannt, noch nicht die notwendige Langlebigkeit, um langfristig die Konsequenzen auf die Entwicklung des Kindes, auf den Erwachsenen, den es wird, messen zu können. Die Vorsicht sollte also die Regel sein (5).

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Lösung zur Unterkunft der Kindern von Eltern, welche sich getrennt haben, vielseitig sind und nicht ausschließlich auf der einen oder anderen Doktrine beruhen sollten. Jede Situation ist einzigartig. So soll sie auch einzeln analysiert und in regelmäßigen Abständen neu evaluiert werden um die Lösungsansätze aus einem ersten Moment gegebenenfalls an die tatsächlichen Begebenheiten des Alltagslebens anzupassen.
Soll das Recht sich auf einen Elternteil begrenzen? Nein, im Gegenteil: das Recht soll die Komplexität und soziale Diversität widerspiegeln. Es geht darum, flexible und offene Systeme von familiären Beziehungen zu verankern. Vor allem braucht das Kind sowohl eine genetische Sicherheit als auch ein Sicherheitsgefühl basierend auf der sozialen Ordnung.”(6)

Clara Balestra, 4.10.2011

Notes

(1) Rhonda Freeman et Gary Freeman (2004), ‘Gérer les difficultés de contact : une approche axée sur l’enfant’, in Journal du droit des jeunes, p. 237, sur http://www.observatoirecitoyen.be/article.php3?id_article=90
(2) Nadia Kesteman (2007), ‘La résidence alternée : bref état des lieux des connaissances socio juridiques’, in Recherches et Prévisions,  n° 89, septembre 2007, p. 83.
(3) Jean-Yves Hayez (2008), ‘Hébergement alterné : seul garant du bien de l’enfant ?’, in Revue de Santé mentale au Québec, XXXIII-6,209-215.
(4) Jean-Yves Hayez (2008), ‘Hébergement alterné : seul garant du bien de l’enfant ?’, in Revue de Santé mentale au Québec, XXXIII-6,209-215.
(5) Gravel Alain (2004), ‘Nomades malgré eux’,  in Enjeux, Radio-Canada, (consulté le 27.09.11) sur http://www.radio-canada.ca/actualite/v2/enjeux/niveau2_5658.shtml.
(6) Andrea Büchler (2008), L’amour est l’instant, le mariage est l’ordre, Fond national Suisse, Horizons, juin 2008, p. 28-30 (consulté le 27.09.11) sur http://www.nfp52.ch/f_dieprojekte.cfm?0=0&kati=0&Projects.Command=details&get=33